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1 Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
1.1 Zweck - Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend AGB genannt) regeln das Rechtsverhältnis zwischen Altavis GmbH (nachfolgend AL) und ihren Kunden/Kundinen (nachfolgend Kunde), welche durch Verwendung des jeweilig dafür vorgesehenen Formulars ein von Altavis GmbH angebotenes Produkt bestellen und in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert die Kundin bzw. der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen des Vertrages mit AL. Änderungen der Geschäftsbedingungen oder weiterer Vertragsbestandteile treten mit der Veröffentlichung auf der Website von AL oder durch direkte Informierung des Kunden (per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel) in Kraft. Die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen und Vertragsbestandteile geltend mit dem Gebrauch der Dienstleistung durch den Kunden als akzeptiert.
Die AGB unterstehen schweizerischem Recht mit Gesellschaftssitz von Altavis GmbH als ausschliesslicher Gerichtsstand.
2. Beginn, Dauer und Beendigung dieses Vertrages
2.1 Beginn - Das Vertragsverhältnis kommt mit der Inbetriebnahme seitens Altavis GmbH aufgrund der durch den Kunden aufgegebenen Bestellung zustande. Diese kann je nach Produkt per E-Mail, Online-Formular oder unterzeichnetes Dokument übermittelt werden, die Produktkategorie "Business Email (Hosted Exchange 2007)" setzt eine vom Kunden unterzeichnete Bestellung voraus. Die Inbetriebnahme wird dem Kunden per E-Mail bestätigt, dieses Datum gilt als Abonnements- bzw. Vertragsbeginn. Ausgenommen ist das Produkt "Business Email (Hosted Exchange 2007)", hier erfolgt die Inbetriebnahme nach Erhalt einer Zahlungsbestätigung bzw. nach Zahlungseingang (Ausnahmen seitens Altavis GmbH vorbehalten). Altavis GmbH behält sich das Recht vor, eine Bestellung abzulehnen bzw. ohne Zahlungseingang nach zwei Monaten als erloschen zu betrachten.
2.2 Dauer - Die erste Vertragslaufzeit bestimmt der Kunde bei der Bestellung unter der gegebenen Auswahl selbst. Nach Ablauf dieser wird das Abonnement bzw. der Vertrag (folgend nur noch Vertrag genannt) automatisch um die selbe bzw. die kürzeste der jeweils für das betreffende Produkt angebotenen Laufzeiten verlängert, sofern nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf eine Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt.
2.3 Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Vertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde AL die offene Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
2.4 Kündigt AL den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde AL die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten.
2.5 AL kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.
3. Leistungen und Rechte von Altavis GmbH
3.1 Leistungen - Altavis GmbH ist für die Leistungserbringung gemäss dem vom Kunden beanspruchten Angebot, dessen Produktebeschrieb unter www.virtualserver.ch veröffentlicht ist, verantwortlich. Bei der Art und Weise der für diese Dienstleistungen notwendige Umgebung ist Altavis GmbH in allen Belangen frei, beispielsweise können in- und ausländische Unternehmen bzw. Dritte beigezogen werden. Auch Änderungen hierbei sind im Ermessen von Altavis GmbH vorzunehmen. AL ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert. AL kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
3.2 Anpassungen - AL kann die Dienstleistung aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden stimmen der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu. Für Preiserhöhungen gilt Ziffer 5.4.
3.3 Leistungsunterbindung - Altavis GmbH ist bei Nichteinhaltung einer Pflicht des Kunden gemäss Ziffer 4 - sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet - zur umgehenden Sperrung oder Entfernung des betreffenden Accounts, Servers, Dienstes, Inhalts, Programms usw. berechtigt. Durch Behebung des Missstands kann sich der Kunde wenn nötig von der jeweils ergriffenen Sanktion befreien. Bei einer schwerwiegenden oder wiederholten Verletzung einer Pflicht behält sich Altavis GmbH die frist- und entschädigungslose Vertragsbeendigung wie auch den Rechtsweg gegen den Kunden vor.
3.4 Störungen - AL führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die AL nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern. Abklärung - Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch AL, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist. AL übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
3.6 Mitteilungen - Altavis GmbH ist berechtigt, sämtliche Mitteilungen per Email an den Kunden zu richten, eingenommen aber nicht ausschliesslich Ankündigungen zu Produkteneuerungen oder technischen Unterhaltsarbeiten, Zahlungserinnerungen, Einrichtungs- oder Kündigungsbestätigungen, verlorene Zugangsdaten usw. Liegt Altavis GmbH hierbei eine Kontaktadresse vor, die seit der Bestellung des Kunden keine Gültigkeit mehr hat, ist Altavis GmbH zu zusätzlichen Abfragen von Einträgen (durch Altavis GmbH zur Verfügung gestellte Administrationsoberfläche, öffentliche WHOIS-Datenbank zu Domain-Namen o.ä.), mit welchen die Kontaktadresse als eindeutig autorisiert zugeordnet werden kann, berechtigt.
4. Verantwortung und Pflichten des Kunden
4.1 Nutzung - Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 4.3 zur ordentlichen Nutzung der ihm angebotenen Leistungen verpflichtet. Beim Wiederverkauf bzw. bei einer unentgeltlichen Weitergabe von bestimmten Nutzungsrechten ist der Kunde zur Unterrichtung der jeweiligen Dritte verantwortlich und haftet grundsätzlich auch für diese. Der Kunde haftet ausserdem für Schäden, die er AL durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.
4.2 Einschränkung - Der Kunde kann die Dienstleistung nach seinen Zwecken benutzen. AL übt keine Kontrolle über Dateien des Kunden aus. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von AL jedoch, allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Bei Produkten Web-Hosting verzichtet der Kunde auf das Betreiben oder auch die direkte oder indirekte Förderung so genannter Adult- und Download-Sites bzw. -inhalten. Ausnahmen sind nur mit Altavis GmbH jederzeit widerrufbarem Einverständnis möglich. Generell untersagt sind IRC-Dienste (inkl. Bots, Bouncer usw.) sowie Filesharing-Dienste (Peer-to-Peer, Torrent usw.). Ferner verzichtet der Kunde auf die Ausführung von Programmen oder Scripts bzw. das Betreiben von Sites, welche die Systemressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigen. Desweiteren ist der Kunde zur Einhaltung der Speicherplatzobergrenze verpflichtet.
4.3 Nutzungskonditionen - Die Nutzungskonditionen dienen hauptsächlich dem Schutz der Betriebsumgebung von Altavis GmbH, damit dessen Servicequalität im Interesse der Kundenmehrheit nicht beeinträchtigt wird. Kunden, die ihren Server bzw. Account oder Teile davon an Dritte weitergeben - sei dies gegen Bezahlung oder unentgeltlich - sind zur entsprechenden Unterrichtung derer verpflichtet und haften Altavis GmbH gegenüber auch für diese.
4.3.1 Verbote
- Rechtsverletzung - Sämtliche Daten, Inhalte und Aktivitäten wie auch die Förderung dieser oder Beteiligung an solchen, die gegen schweizerisches oder internationales Recht verstossen, sind untersagt. Hierzu zählen unter anderem die Veröffentlichtung bzw. Verbreitung urheber- oder vertriebsrechtlich geschützter Daten.
- Rassismus - Die Veröffentlichtung bzw. Verbreitung von rassistischen Inhalten oder Hintergründen ist nicht gestattet. Die Bestimmung über dessen Definition bei nicht eindeutigen Fällen steht hierbei Altavis GmbH zu.
- Missbrauch - Aktivitäten wie auch die Förderung dieser oder Beteiligung an solchen, die gemäss allgemein bekannter Internet-Verhaltensregeln (Netiquette / RFC1855) als unwillkommen gelten, sind nicht erlaubt. Hierzu zählen unter anderem die (vielfache) unaufgeforderte Verbreitung nicht erwünschter Nachrichten (Spam, UCE usw.) sowie Angriffe gegen andere mit dem Internet verbundenen Systeme (DDoS Attack, Spoofing usw.). Die Bestimmung über die Definition bezüglich der Netiquette bzw. dessen Bestandteile steht hierbei Altavis GmbH zu. Ferner verzichtet der Kunde auf einen übermässigen Bandbreitenverbrauch, sprich, wenn die verfügbaren Netzwerkressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigt werden.
4.3.2. Verstoss
- Definition - Jede Nichtbeachtung oder Sittenwidrigkeit gegen ein unter Ziffer 4.3.1 genanntes Verbot gilt als Verstoss, sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet. Ein solcher kann durch Prüfung von Meldungen bzw. Beschwerden Dritter oder - je nach Fall - auffallende Anzeichen bei Altavis GmbH Systemprüfungsmechanismen erkannt werden.
- Konsequenz - Entscheidend hierbei ist, wie schwerwiegend dieser nach Ansicht von Altavis GmbH ist und bei einer allfälligen Bestrafung soll die entsprechende Verhältnismässigkeit zur Geltung kommen. Es erfolgt auf jeden Fall und im Minimum eine Verwarnung des Kunden. Bei einem schwerwiegenden oder mehrfachen Verstoss behält sich Altavis GmbH die fristlose Aufhebung eines Vertrags bzw. Abos oder die sofortige vorübergehende Sperrung des betroffenen Inhalts, Dienstes, Accounts bzw. Servers vor.
4.4 Domains - Im Falle, dass AL für den Kunden Internet-Domain-Namen erwirbt und/oder registriert, sichert der Kunde AL zu, dass der Kunde das Recht zur Verwendung des Domain-Namen besitzt. Gleichzeitig anerkennt der Kunde die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe des Domain-Namen zuständig ist. Der Kunde hat im Zusammenhang mit dem Erwerb von Domain-Namen keine Ansprüche gegen AL. AL ist in keinem Fall für die Registrierung in Online- oder Offline-Netzverzeichnissen und in Mitgliederlisten usw. verantwortlich. Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung.
4.5 Sicherheit - Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen der Username und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme und gegen die Verbreitung von Viren.
4.6 Behebung - AL ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen zu ergreifen und den Kunden zu verpflichten, am Kundenstandort Massnahmen zu treffen. Kann eine Störung nicht anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen.
4.7 Bezahlung - Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 5 zur Zahlung der Kosten während der gesamten Vertragsdauer verpflichtet.
4.8 Kontaktadressen - Der Kunde ist bei Adressänderungen (Email und/oder Post) zur Benachrichtigung von Altavis GmbH verpflichtet, um Schwierigkeiten bei der Kontaktaufnahme zu unterbinden.
5. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
5.1 Preise - Es gelten grundsätzlich die unter www.virtualserver.ch veröffentlichten Preise. Altavis GmbH behält sich das Recht vor, diese aufgrund von geänderten Gegebenheiten jederzeit anzupassen. Solche Änderungen haben für bestehende Verträge erst bei dessen Verlängerung Gültigkeit, sei dies zum Vor- oder Nachteil des Kunden. Die Rückerstattung vorausbezahlter Kosten ist in einem solchen Fall oder auch bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Wunsch des Kunden ausgeschlossen. Der Kunde kann Forderungen gegenüber AL nicht mit Schulden gegenüber AL verrechnen.
5.2 Zahlungsfrist - Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung der Dienstleistung. Es gilt Vorauszahlung mit einer Frist von 30 Tagen. Bei Vertragsverlängerung wird rund 30 Tage vor Ablauf die nachfolgende Periode in Rechnung gestellt.
5.3 Zahlungsart - Die Zahlungsart bestimmt der Kunde bei Erhalt der Rechnung selbst unter der gegebenen Auswahl (Überweisung, Kreditkarte und allfällige weitere).
5.4 Zahlungsverzug - Bei Zahlungsverzug kann AL den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
6. Haftung und Haftungsbeschränkung
6.1 Haftung und Gewährleistung von AL
6.1 a) AL haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden entstehen, insbesondere für Schäden wegen Datenverlust, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderen Informationen im Internet entsteht oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen.
6.1 b) Für Missbrauch und Schädigung durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmelde-, Kabel- und Satellitennetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann AL nicht verantwortlich gemacht werden. Dazu gehören auch:
- Schäden von Computerviren
- Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung
von E-Mails
6.1 c) AL übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
6.1 d) Bei Vertragsverletzungen haftet AL für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch AL verursacht wurden. In jedem Fall ist die Haftung von AL auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet AL jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
6.1 e) AL übernimmt eine 99,9 % Garantie für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. AL übernimmt jedoch keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung, insbesondere den ununterbrochene Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten Dateien, wenn Ziffer 6.1.a) bis 6.1.c) eintrifft und unter Berücksichtigung von Ziffer 3.1.
6.2 Haftung und Gewährleistung des Kunden
6.2 a) Für die Benützung der Dienstleistung und der darauf vorinstallierten Software haftet der Kunde mit dem eigenen Risiko.
6.2 b) Der Kunde haftet gegenüber AL für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.
6.2 c) Sollte AL, ein Manager oder Mitarbeiter von AL wegen der Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunden für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
7. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe
7.1 Auch wenn die Daten der Kunden von AL täglich gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich.
7.2 Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich AL an das Schweizerische Datenschutzrecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden.
7.3 AL wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen. AL behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 4.2, 4.3, 4.4 und 4.6.
7.4 AL bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunde insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.
7.5 Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit AL ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
7.6 Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber AL gemachten persönlichen Angaben durch AL zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von AL verwendet werden können und dass AL den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.
8. Vertraulichkeit
8.1 Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
9. Reseller
9.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Dritte, die Hosting-Verträge oder Verträge über die Aufschaltung von kommerziellen Internetauftritten von Dritten auf die AL-Plattform vermitteln (Reseller).
10. Weitere Bestimmungen
10.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind nur in Schriftform gültig.
10.2 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von AL an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
Zuletzt geändert am: Montag, 4. September 2000